In den letzten 4 Jahren konnte der Kanton Luzern Ertragsüberschüsse ausweisen und auch für das Jahr 2022 und das Budget 2023 wird gemäss Hochrechnung ein Ertragsüberschuss erwartet. Dies war nicht immer der Fall – in den 90er Jahren hatte der Kanton Luzern rund 2.5 Milliarden Schulden; heute verfügt der Kanton über ein Nettovermögen, der grosse Schuldenberg wurde über die Jahre erfolgreich abgebaut. Für die Folgejahre (2024 – 2026) rechnet man mit Aufwandüberschüssen.
Im Jahr 2012 hat der Kanton Luzern die Unternehmensgewinnsteuer halbiert. Nach wenigen Einbrüchen in den Jahren 2015 und 2017 sind die Steuererträge bei den juristischen Personen nicht nur auf dem Stand von vor der Halbierung, sondern sogar darüber – die Tiefsteuerstrategie des Kantons Luzern ist aufgegangen. Gleichzeitig ist auch die Finanzkraft des Kantons kontinuierlich angestiegen. Die zusätzlichen Mittel werden vor allem in den Bereichen Allgemeine Verwaltung, Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Bildung, Gesundheit und Soziale Sicherheit eingesetzt.
In einem Video wird der Aufgaben- und Finanzplan 2023 – 2026 (AFP) vorgestellt. Der Kanton Luzern steuert seine Schulden gemäss Finanzleitbild 2022 vorausschauend und hat eine Notreserve für unerwartete Ereignisse. Die Vorgaben des Finanzleitbilds 2022 werden mit dem AFP 2023 – 2026 eingehalten.
In den Jahren 2020 und 2021 wurde das Finanzdepartement des Kantons Luzern besonders durch die Härtefallmassnahmen für die lokalen Unternehmen gefordert. Stark betroffene Betriebe wurden durch die Pandemie begleitet. Es wurden rund eine Vierteil-Milliarde Franken an 1'900 Unternehmen ausbezahlt. Der Kanton Luzern hat die Bundesratsreserve nur zurückhaltend eingesetzt und daraus nur knapp 3 Mio. Franken gesprochen. Bis Ende 2021 wurde die Härtefallmassnahme verlängert, was zu etwas mehr als 250 Gesuchen geführt hat, davon wurden knapp 60% gutgeheissen und bis dato 4.8 Mio. Franken ausbezahlt. Eine weiterführende Unterstützung bis Mitte 2022 ist noch hängig, da das Interesse der Wirtschaft mit nur ca. 25 eingereichten Gesuchen eher gering ist.
Das Härtefallprogramm war für das Finanzdepartement ein Novum, zwar bestanden Vorgaben seitens des Bundes, jedoch mussten immer wieder Anpassungen vorgenommen werden, um die Luzerner Unternehmen zielgerichtet zu unterstützen. Trotz der grossen Herausforderung und des Aufwands im Aufbau und der Umsetzung des Unterstützungsmodells zieht RR Reto Wyss eine positive Bilanz – seines Erachtens hat das Unterstützungsmodell sehr gut funktioniert, vor allem dank dem engen Austausch zwischen den Berufs- und Branchenverbänden und den Unternehmen.
Nach Abschluss der Fragerunde hat sich Stephan Grau bei RR Reto Wyss für diesen interessanten Einblick in die Finanzen des Kantons Luzern bedankt. Anschliessend wurden alle zum gemeinsamen Mittagessen eingeladen, wo man sich persönlich austauschen konnte.
